
Italiens neue Regierungschefin Giorgia Meloni hat gestern eine wichtige Hürde bewältigt. So gewann die Chefin von Fratelli d’Italia die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit 235 Stimmen und 154 Gegenstimmen. Fünf Parlamentarier enthielten sich, darunter die 3 SVP-Parlamentarier Manfred Schullian, Renate Gebhard und Dieter Steger. Sie enthielten sich, weil Meloni sich in ihrer Regierungserklärung überaus deutlich zur Wiederherstellung jener autonomen Kompetenzen des Landes Südtirol geäußert hat, welche 1992 zur Streitbeilegungserklärung geführt haben. Heute unterzieht sich die 45-jährige Meloni einer weiteren Vertrauensabstimmung im Senat. Da Melonis Rechts-Bündnis auch in dieser Parlamentskammer über eine breite Mehrheit verfügt, dürfte die Abstimmung für sie reibungslos verlaufen. Danach kann die Regierung, die aus den Parlamentswahlen am 25. September hervorgegangen war, ihren Kurs aufnehmen.